Vom 11. bis zum 14. Mai fanden in Berlin die Jugendpolitiktage statt. Dabei wurden 25 Teilnehmer*innen vom DVBJ zugelassen.
Am Anreisetag am Donnerstag war die erste Gästin die Bundesjugendministerin Lisa Paus. Die Jugend gehört zu dem Resort von ihrem Ministerium, das den Namen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Zu Beginn hielt sie ein Plädoyer über Jugendpolitik und dass die Jugend auch in Krisenzeiten nicht vergessen werden darf. Sie betonte dabei auch, dass Jugend in jedes Resort und jede Thematik gehört, bei „A wie Außenministerium, K wie Krieg oder S wie sexuelle Selbstbestimmung.“ Sie betonte dabei, dass die ganze Thematik im Bundeskabinett regelmäßig diskutiert werde. Ein großes Herzensthema von ihr ist die Kindergrundsicherung, denn aktuell leben 3,5 Mio. Jugendliche in Deutschland in Armut und das darf in einem Land, wie Deutschland eigentlich nicht sein. Zudem betonte sie, dass die Wahlalterabsenkung bei EU-Wahlen nur ein erster Schritt sei und die Absenkung bei Bundestagswahlen als nächstes kommen muss. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, rief sie alle wahlberechtigen Jugendliche auf 2025 bei der EU-Wahl an die Wahlurne zu gehen, umso den Bundespolitiker*innen zu zeigen, dass sie sich beteiligen wollen, dass sie politisch interessiert sind und dass Bundestagswahlen das nächste Ziel sein müssen. Gerade um diesen Parlamentarismus kennenzulernen, braucht es eben Jugendvertretungen, denn dadurch erlangen Jugendliche ein erstes Gespür für demokratische Entscheidungsprozesse. Zum Abschluss ihrer Rede betonte sie, dass „eine Politik ohne Jugend wie eine Gegenwart ohne Zukunft ist“. Außerdem soll niemand infrage stellen, ob Jugendliche in Entscheidungsprozesse einbezogen werden sollen, sondern wie.
Der zweite Gast war der Bundeskanzler Olaf Scholz, dieser hat auf Antworten aus dem Publikum geantwortet. Bei den Fragen ging es um das Thema Klimaschutz, faire Bezahlung von behinderten Menschen und auch um das Thema Jugendpartizipation. Auf alle Fragen ging er mit eher ausweichenden Antworten ein und konnte somit nie konkrete Antworten abgeben.
Zum Abschluss des ersten Tages waren noch Vertreter*innen der Links Jugend, der Grünen Jugend, der Jusos, der Jungen Union und der Jungen Liberalen. Auch hier ging es um das Thema Klimaschutz, ÖPNV und soziale Gerechtigkeit.
Der zweite Tag startete mit einem Themenforum mit Bettina Bundszus (BMFSFJ), Emilia Fester MdB (Grüne) (Mitglied des Bundestages), Emily Vontz MdB (SPD), Maximilian Mordhost MdB (FDP) und Florian Bastick von der Jungenpresse Deutschland (JPD) zum Thema Jugendbeteiligung in Krisenzeiten. Die Fragen aus dem Plenum haben allerdings eher Themen wie Klimaschutz und Kapitalismus abgezielt.
Danach ging es in verschiedenen Gruppen zu den Landesvertretungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, um dort in Kleingruppen am nationalen Aktionsplan für Jugendbeteiligung mitzuarbeiten und mitzuwirken. Dieser Aktionsplan wird der Bundesregierung vorgelegt.
Am Samstag, den dritten Tag, ging es dann ins Paul-Löbe-Haus. Dort fand ein Vernetzungstreffen der Kinder- und Jugendparlamente statt. Das Grußwort hielt Petra Pau (die Linke), sie ist aktuelle Vizepräsidentin des Bundestages. In ihrer Rede sagte sie: „Demokratie müssen wir jeden Tag aufs Neue erarbeiten, gestalten und verteidigen, vor allem in Kinder- und Jugendvertretungen. Um sie (die Demokratie) zu gestalten braucht es solche Vertretungen“. Außerdem appellierte sie, dass Demokratie nie fertig ist!
Danach gab es verschiedene Workshops die sich über alle Themen, die Jugendvertretungen interessieren erstreckten.
Aufgrund eines angekündigten Warnstreiks wurden die Jugendpolitiktage bereits am Samstag, statt am Sonntag beendet. Neben dem straffen Zeitplan blieb uns dennoch Zeit uns mit anderen engagierten jungen Leuten zu vernetzen und auch bisschen DVBJ internes Teambuilding voranzutreiben. Am Ende bleibt nur zu sagen, dass sich alle beteiligten auf die nächsten Jugendpolitiktage freuen.